Raus aus der Steinkohle!

Unter dieser Überschrift startete die ÖDP München vor über einem Jahr ein Bürgerbegehren. Ziel war und ist es, ein Kohlekraftwerk im Münchner Norden zeitnah abzuschalten, in dem Kohle aus Nordamerika und Sibirien verfeuert wird, die mit Schiffen und dann auf Gleisen hierher transportiert wird. Dass die Grünen, die noch vor wenigen Jahren in der „Stadtregierung“ saßen, sich dem Anliegen verweigerten, wirft kein gutes Bild auf sie. Dass die ÖDP nunmehr mit vielen Unterstützern, die allerdings erst nach und nach dazugekommen sind, ca. 42000 Unterschriften einreichen konnte, zeigt zweierlei: Zum einen wird klar, dass die ÖDP die Partei ist, die verlässlich ökologische Politik macht und Wahlversprechen umsetzt. Zum anderen zeigt sich wieder einmal, welche Schlagkraft die ÖDP in Sachen Bürgerbeteiligung und Plebiszite entwickeln kann.


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