https://www.oedp-oberpfalz.de Unsere aktuellen Pressemitteilungen de-de ÖDP Sun, 16 Aug 2026 02:37:06 +0200 Sun, 16 Aug 2026 02:37:06 +0200 TYPO3 EXT:news news-124118 Mon, 27 Jul 2026 19:51:37 +0200 https://zeitung.onetz.de/share.act?issueId=368638&newsitemId=32858826 München. Die Unterschriftensammlung der ÖDP für das angestrebte Volksbegehren für eine Begrenzung der Amtszeit des bayerischen Ministerpräsidenten stößt nach Angaben der Initiatoren auf großes Interesse. Eine Woche nach dem Start der Aktion seien die 20 000 vorbereiteten Unterschriftenlisten im Umlauf und die Nachfrage nach neuen Listen lasse nicht nach 046 BV Oberpfalz Basisdemokratie allgemein Bürgerbeteiligung, Demokratie, Transparenz Werte / Menschenbild Bürgerbegehren news-124105 Fri, 24 Jul 2026 13:13:00 +0200 https://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/politik/detailansicht-politik/artikel/oedp-gegen-csu-soll-die-amtszeit-des-ministerpraesidenten-auf-zehn-jahre-beschraenkt-sein.html#topPosition 2018 plädierte Markus Söder für eine Amtszeitbegrenzung des Ministerpräsidenten. Nun greift die ÖDP den Vorschlag auf, während die CSU ihn ablehnt. Agnes Becker und Joachim Herrmann streiten darüber, ob das ein Gewinn für die Demokratie oder ein politisches Manöver ist 046 BV Oberpfalz Basisdemokratie allgemein Bürgerbeteiligung, Demokratie, Transparenz Bürgerbegehren news-124037 Thu, 16 Jul 2026 20:11:06 +0200 https://www.br.de/nachrichten/bayern/oedp-plant-volksbegehren-schluss-fuer-soeder-nach-zehn-jahren,VPRzZtw Schluss für bayerische Ministerpräsidenten nach zehn Jahren im Amt: Das will die ÖDP per Volksbegehren und -entscheid durchsetzen. Die Hürden dafür sind hoch. Sollte der Vorstoß aber Erfolg haben, könnte Markus Söder gleich betroffen sein. 046 BV Oberpfalz Parteiarbeit Online-Petition Volksbegehren news-124036 Thu, 16 Jul 2026 20:06:40 +0200 https://zeitung.onetz.de/share.act?issueId=367183&newsitemId=32752702 München. (dpa) Mit dem Ruf nach einer Amtszeitbegrenzung hat die ÖDP in Bayern ein großes Thema für die kommenden Monate gesetzt. Dabei geht es nicht nur um die Frage, ob die Menschen inmitten von innen- wie außenpolitischen Dauerkrisen einen Kopf für das Thema haben. Es geht auch darum, wie gefährlich das angestrebte Volksbegehren für Ministerpräsident Markus Söder und die CSU werden kann. 046 BV Oberpfalz Online-Petition Volksbegehren Kommunalwahl Landtagswahl news-124119 Thu, 16 Jul 2026 19:59:00 +0200 https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-volksbegehren-oedp-amtszeitbegrenzung-ministerpraesident-soeder-li.3516876 Die Kleinpartei, die schon häufig erfolgreiche Volksbegehren initiiert hat, wirft die Frage auf: Reichen nicht auch zehn Jahre Amtszeit als Ministerpräsident? In der CSU reagiert man trotzig, manche erkennen aber auch „Sprengkraft“. 046 BV Oberpfalz Basisdemokratie allgemein Bürgerbeteiligung, Demokratie, Transparenz Demokratie Bürgerbegehren news-124039 Mon, 06 Jul 2026 20:45:00 +0200 https://epaper.mittelbayerische.de/data/4096/reader/reader.html?t=1784110518492#!preferred/0/package/4096/pub/6656/page/10 Ein Leserbrief von Klaus Mrasek, Stadtrat in Amberg: "Herr Aiwanger, ich gratuliere, da ist Ihnen als Wasserstoff-Lobbyist ein Coup gelungen - eine Nebelkerze in der Mobilitätsdebatte wurde gezündet. Schlagzeile und Foto vermitteln dem Schnellleser den Eindruck, dass BMW auf Wasserstoff als Antriebstechnik setzt - das stimmt auch, allerdings für die werksinternen Gabelstapler und Routenzugschlepper ..." 046 BV Oberpfalz Energie Stadtplanung / Kommunalpolitik Verkehr Verkehr