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Weihnachtsbrief des Kreisvorsitzenden

Christian Wallmeyer mit einem Rück- und Ausblick

Liebe Mitglieder und Freunde der ÖDP in der nördlichen Oberpfalz,

wieder geht ein Jahr zu Ende, das viel Erleichterung bringen sollte, vieles erneuern sollte und nun ein bißchen so endet, wie auch das letzte Jahr.

Im Januar haben wir bei leichtem Schneefall auf einem Parkplatz nahe Weiden West IV unsere Bundestagswahlkreisversammlung abgehalten, da alle Wirtshäuser geschlossen waren und wir ansonsten allenfalls noch den großen Saal der Max-Reger-Halle hätten mieten können. Wie sagte der Wahlleiter zu mir, als ich die Unterlagen einreichte, auf denen als Versammlungsort "Waldparkplatz" eingetragen war: "Sowas vergisst man bestimmt nie!"

Wesentlich bedeutsamer und unvergesslicher, und auch ganz in der Nähe des besagten Waldparkplatzes war Mitte Februar die Entscheidung, dass Weiden West IV das Votum der Bürger deutlich verpasst hat und damit nicht realisiert wird. Endlich war sie da, die Entscheidung gegen den Flächenverbrauch und für "Mensch vor Profit", für die auch wir Geld und Engagement eingesetzt hatten. Diese Entscheidung der Bürger hat auch in der gesamten Oberpfalz wieder Hoffnungen auf die Verhinderung von Flächenfraß genährt.

Dass das Thema Flächenfraß damit keineswegs vom Tisch war, zeigte kurz darauf die Ankündigung der Ziegler Gruppe das Gebiet "Engelmannsholz" in Tirschenreuth in einen kollektiven Produktions- und Freizeitpark umwandeln zu wollen, wobei man natürlich "nur" grüne Produkte herstellt. Zu Ostern machte sich erstmals eine Gruppe von ÖDPlern auf den Weg, das Gebiet zu erkunden, und wir waren überrascht bis erschrocken, dass man ernsthaft erwägen könnte, ein so wertvolles Areal zu einem Fabrikgelände umgestalten zu wollen. Im Gegensatz zu dem Entscheid in Weiden schien die Botschaft aber weit vor den Toren Tirschenreuths hängen geblieben zu sein. Jedenfalls freut sich der Tirschenreuther Stadtrat ausdrücklich über die Schaffung von 1000 neuen Arbeitsplätzen, mit denen die größte Not vorerst gelindert werden könnte. Willi Brandt läßt grüßen! Dumm nur, dass von den 1000 Arbeitsplätzen wohl 950 bestenfalls durch tschechische Billigarbeiter besetzt werden können, und selbst für die verbleibenden 50 kaum qualifiziertes Personal in der Region zu finden ist. Regionalförderung geht anders!

Mit dem Sommer schwand der Lockdown und die Einschränkungen, und es wuchs die Hoffnung auf den ganz großen Wandel bei der Bundestagswahl. Auch wir leisteten unseren Beitrag, klebten fleißig Plakate (die in diesem Jahr auch einigermaßen gelungen waren), informierten an unseren Wahlständen die Mitbürger, forderten sie auf, beim Dosenwerfen Ihre Wunschkoalition zusammenzustellen, besuchten FFF-Demos und andere Wahlveranstaltungen usw. Es war zwar abzusehen, dass wir nicht mal in die Nähe der 5%-Hürde rücken würden, es war aber schon schade, dass wir trotz der groß angelegten Kampagne des Bundesvorstandes bundesweit nicht einmal auf 0,5% der Wählerstimmen kommen konnten, womit zumindest die Wahlkampfkostenfinanzierung gesichert wäre. Es lag unter anderem auch wohl daran, dass in diesem Jahr die Hürden für die Zulassung zur Bundestagswahl so niedrig waren, wie nie zuvor, und damit viele neue Parteien auf dem Wahlzettel standen, von denen einige uns Wähler abnehmen konnten.

Der Ausgang der Bundestagswahl war auch abseits des ÖDP-Ergebnisses sicher nicht der große Durchbruch, den sich viele gewünscht hätten. Durch das nun entstandene Dreier-Bündnis mußten doch mehr Kompromisse eingegangen werden, als es für einen politischen Wandel gut tut, und so ist in vielerlei Hinsicht damit zu rechnen, dass es weiterläuft wie gehabt. In Sachen Klimaschutz wird es einen leichten Schwenk hinsichtlich der technologischen Erneuerung geben, gesellschaftspolitisch wird es einige Entwicklungen geben, die den Vorstellungen der ÖDP eher widersprechen, und es werden noch einige soziale Wohltaten mit der Gießkanne verteilt werden.  Eine wirkliche soziale Transformation, wie sie die ÖDP fordert, wird aber keineswegs stattfinden, auch wenn viele politischen Akteure sich mittlerweile dieses Vokabulars bedienen. Es gibt also weiterhin viel zu tun für die ÖDP. Den Mut von Verzicht zu sprechen hat auch weiterhin nur die ÖDP. Lassen wir uns diesen Mut nicht nehmen.

Nachdem sich die Corona-Diskussion in der ÖDP im Sommer einigermaßen entspannt hatte, wundert es mich doch, wie stark diese seit November wieder geführt wird. Auch ich habe die Diskussionen um 2G, 3G, Impfen, Boostern, ja kurzum die ganze Pandemie ziemlich leid, wir können uns aber der Realität nicht verschließen und können nur hoffen dass die Pandemie baldmöglichst durch eine sich schnell verbreitende und möglichst wenig gesundheitlich belastende Mutation des Virus in den endemischen Zustand übergeht, und damit die unmittelbare Gefahr für das Gesundheitswesen und die damit verbundenen Einschränkungen beendet werden können. 

Es ist aber absehbar, dass der Klimawandel, die Meeresverschmutzung, ja insgesamt die Übernutzung unseres Planeten auch in Zukunft zu Einschränkungen führen wird, sei es in der Form, dass der Energie- und Rohstoffverbrauch limitiert wird, dass die Bewegungsfreiheit in gewissem Maße eingeschränkt wird (z.B.  Flugreisen), dass wir mit Klimaflüchtlingen in großer Zahl konfrontiert werden, dass wir auch in unseren Breiten Wasserknappheit erfahren, etc. Vor diesem Hintergrund halte ich es für unabdingbar, dass die ÖDP weiter für die Grundsätze "Mensch vor Profit" und "Weniger ist Mehr" kämpft und dabei auch das Thema Verzicht nicht ausspart. Wir werden damit sicher nicht direkt die Mehrheit überzeugen, wenn aber eine wahrnehmbare Minderheit dafür zu gewinnen ist, ist schon sehr viel gewonnen.

Zum Schluß möchte ich mich bei allen bedanken, die uns in diesem Jahr, in welcher Weise auch immer, unterstützt haben, sei es durch Ihre aktive Mitarbeit im Kreisverband, sei es durch Ihre Unterstützung im Wahlkampf, durch Ihre Stimme für die ÖDP bei der Bundestagswahl, oder einfach durch Ihr Interesse und Ihre Mitgliedschaft, mit der Sie zum Ausdruck bringen, dass Politik nie alternativlos ist.  

An Weihnachten feiern wir die an sich sehr unspektakuläre Geburt eines Kindes in einem Stall, durch dessen Leben, Tod und Auferstehung der Welt aber viel neue Hoffnung und Segen zuteil wurde. Nehmen wir dies auch im kommenden Jahr als Motivation für unsere Arbeit und vergessen dabei nicht, dass wir von Gott persönlich den Auftrag erhalten haben, uns für Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung einzusetzen.  

So wünsche ich Ihnen allen im Namen des gesamten Kreisvorstandes ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und alles Gute für das neue Jahr 2022.

ÖDP Kreisverband Nordoberpfalz
Kreisvorsitzender 
Christian Wallmeyer
Ottenrieth 7
92727 Waldthurn

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