Medienspiegel Bezirksverband Oberpfalz

Die Bezirksversammlung der ÖDP Oberpfalz war geprägt von Diskussionen über die Zukunft der Demokratie, die Überwindung des Wachstumsdogmas und konkrete politische Initiativen wie das Volksbegehren „Macht auf Zeit”.

Schwandorf. Demokratie, Kreislaufwirtschaft und die Begrenzung politischer Amtszeiten standen im Mittelpunkt der Bezirksversammlung der ÖDP Oberpfalz am 12. September in Schwandorf. Zu Gast war auch die bayerische ÖDP-Landesvorsitzende Agnes Becker.

Der regionale TV-Sender OTV hat ein Studiointerview mit dem Stadtrat und ehemaligen Landesvorsitzenden Klaus Mrasek zum Volksbegehren "Macht auf Zeit" geführt, der Beitrag war der Aufmacher der Nachrichtensendung.

Abensberg. Die ÖDP Oberpfalz zeigt beim Politischen Gillamoos Flagge: Landeschefin Agnes Becker startet den Endspurt für das Volksbegehren „Macht auf Zeit!“ und nimmt Unterschriften für eine Amtszeitbegrenzung entgegen.

ÖDP-Landeschefin Agnes Becker sieht Kanzler Friedrich Merz auf Fettnäpfchen-Tour. Eine frühere Söder-Idee gefällt ihr sehr.

Leserbrief unseres ÖDP-Stadtrates in Amberg, Klaus Mrasek, zu "Autohersteller brauchen Zeit und Kapital": Liebe Frau Reiche, nach ihrem Interview weiß ich wirklich nicht, wo man mit der Richtigstellung beginnen soll. Nein, der Atomausstieg war kein Fehler, aktuell braucht man nur nach Frankreich zu schauen, dort müssen AKWs reihenweise heruntergefahren werden, weil in der Trockenheit das Kühlwasser fehlt. Atomenergie ist mit Abstand die teuerste ...

München. Die Unterschriftensammlung der ÖDP für das angestrebte Volksbegehren für eine Begrenzung der Amtszeit des bayerischen Ministerpräsidenten stößt nach Angaben der Initiatoren auf großes Interesse. Eine Woche nach dem Start der Aktion seien die 20 000 vorbereiteten Unterschriftenlisten im Umlauf und die Nachfrage nach neuen Listen lasse nicht nach

2018 plädierte Markus Söder für eine Amtszeitbegrenzung des Ministerpräsidenten. Nun greift die ÖDP den Vorschlag auf, während die CSU ihn ablehnt. Agnes Becker und Joachim Herrmann streiten darüber, ob das ein Gewinn für die Demokratie oder ein politisches Manöver ist

Schluss für bayerische Ministerpräsidenten nach zehn Jahren im Amt: Das will die ÖDP per Volksbegehren und -entscheid durchsetzen. Die Hürden dafür sind hoch. Sollte der Vorstoß aber Erfolg haben, könnte Markus Söder gleich betroffen sein.

München. (dpa) Mit dem Ruf nach einer Amtszeitbegrenzung hat die ÖDP in Bayern ein großes Thema für die kommenden Monate gesetzt. Dabei geht es nicht nur um die Frage, ob die Menschen inmitten von innen- wie außenpolitischen Dauerkrisen einen Kopf für das Thema haben. Es geht auch darum, wie gefährlich das angestrebte Volksbegehren für Ministerpräsident Markus Söder und die CSU werden kann.